Die eu nimmt zweifelsohne für sich in anspruch der Hort der Demokratie zu sein. Nach außen, gegenüber anderen Ländern wird alles und jedes mit der Demokratie begründet und gerechtfertigt. Man Blicke nur auf den ukrainekonflikt, wo die eu den Anspruch erhebt die Demokratie der ganzen welt gegen eine russische diktatur zu verteidigen.

Ein erster Widerspruch taucht dann auf, wenn man die innen- und die Außenpolitik der EU vergleicht. Während sich bei der Außenpolitik alles um die Demokratie zu drehen scheint, wird es bei der Innenpolitik hinsichtlich der demokratie erstaunlich still.

Es gibt zwar noch gewisse demokratisch genannte marotten, bei welchen auf eine sonderbar übertriebene Art, Eigenarten des einzeln Beachtung finden. Wenn es aber um die mehrheit geht, dann verstummen die Bekenntnisse zur Demokratie in erschreckender Weise. Fast so. als ob man mit der übertriebenen Demokratie bei minderheiten das verlustiggehen der Demokratie bei der Mehrheit zu verschleiern versucht.

Was eigentlich aber versteht die eu unter Demokratie. Dazu muss man nur einen Blick auf die Außenpolitik der EU werfen. Einen Blick auf die Forderungen der EU gegen andere, gegen die sie den Vorwurf mangelnder Demokratie erhebt. Was also fordert die eu als demokratischen Standard ein?

Wenn es um die von der eu belehrten staaten geht, so bedeutet Demokratie zweierlei. Zum einen den willensfluss von unten nach oben. Die die oben sind sollen den Willen derer die unten sind umsetzen. Und damit die die unten sind, also die die regiert werden urteilen und entscheiden können, müssen sie zweitens über das dazu erforderliche Maß an Bildung und Information verfügen, um überhaupt die freiheit einer Wahlmöglichkeit erkennen zu können.

das bedeutet die, die regieren müssen die, die regiert werden einerseits so informieren, dass sich die regierten überhaupt für oder gegen etwas entscheiden können. Und zweitens müssen dann die die regieren auch gemäß der Entscheidung der regierten agieren.

Nun werfen wir einen Blick auf die neuste eu Verordnung zur Verwendung von insekten zur nahrungsmittelproduktion. Wenden wir die beiden eu Standards für Demokratie darauf an.

Da ist also eine minderheit der regierenden und deren Willen zur Verwendung von insekten. Entscheidend ist also nicht der Wille der Mehrheit sondern der Wille der minderheit.

Um diesen prinzipiellen Umstand jeweils zu verschleiern betreibt die willensgebende minderheit jeweils massive propagandakampagnen, mittels derer sie ihren Willen zum Willen der Mehrheit zu machen versucht.

Der willensfluss in der eu ist eindeutig nicht von unten nach oben sondern von oben nach unten! Damit ist das erste kriterium der demokratie im inneren der eu nicht erfüllt.

Das ist ein umstand, ein defizit, das keineswegs nur auf diese eine Verordnung zutrifft. Im gegenteil! es scheint mittlerweile in der eu grundsätzlich so zu verlaufen, dass der willen derer die oben sind das agieren von denen die unten sind bestimmt.

erst nachträglich, also mit der zur etablierung von gewohnheiten erforderlichen Latenz passt sich der wille derer die unten sind dann dem willen derer die oben sind an, bis endlich so getan werden kann, als bestünde ein einklang zwischen dem willen beider seiten, der dann so ausgelegt wird, als handle es sich um einen willensfluss von unten nach oben.

Faktisch zeichnet sich das System der Demokratie in der EU also dadurch aus, dass es genau das Gegenteil von dem realisiert, was diese eu anderen Ländern gegenüber als Demokratie behauptet und einfordert.

nehmen wir nun das zweite Kriterium der demokratie. Das Kriterium der ermöglichung von Entscheidungen. Die eu beschließt also auf der Grundlage eines willensflusses von oben nach unten die Verwendung von insekten als Nahrungsmittel. – Eine möglicherweise dahinter stehende Absicht könnte durchaus in insektenspezifischen steroidhormonen bestehen, die eine maskulinisierung von Frauen bewirken könnten. Die Folgen für die sogenannte Gleichberechtigung und auf die fortpflanzungsraten lägen auf der Hand. – aber Zurück zum Thema.

Nicht genug damit, dass die eu, jenes angebliche globale bollwerk der demokratie, das erste Kriterium der Demokratie missachtet, sie missachtet genauso auch das zweite Kriterium der Demokratie.

Denn die die oben sind, die regierende minderheit will ihren Willen entgegen dem vermuteten Willen derer die unten sind durchsetzen. Dazu verunmöglichen die regierenden den für eine Entscheidung erforderlichen Informationsfluss zu jenen die unten sind.

Im Gegensatz zur sonst üblichen Deklaration der Inhaltsstoffe für Nahrungsmittel heben die regierenden die Pflicht zur Deklaration der Verwendung von insekten bei der Herstellung von Nahrungsmitteln kurzerhand auf.

Die die regiert werden erhalten also ganz gezielt nicht die Informationen, die sie bräuchten um sich abweichend zum Willen derer die regieren zu entscheiden.

Nun geht es dabei nicht um irgend ein überflüssiges luxusgut, sondern um das neben der luft und dem Wasser essentiellste überhaupt, um die aufgenommene Nahrung.

Das Beispiel zeigt uns auf erschreckende Weise den Zerfall der Demokratie genau dort auf der Welt, wo man vom System her dem Rest der Welt gegenüber den Anspruch erhebt, der Hort der Demokratie zu sein und behauptet alle Kriege die man gegen den Rest dieser Welt führt, nur für diese heilige demokratie zu führen.

Im inneren dieser festung der demokratie aber findet ein errosionsprozess mit erschreckenden Ausmaßen statt.

Demokratie erscheint hier nicht mehr als zeitloser Wert, nicht als zeitlose Form gesellschaftlicher verhältnisse, sondern nur mehr als vorübergehende Phase eines gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses hin zu neuer absolut demokratiefeindlichen zukunft.

Beim außenpolitischen geschachere um demokratie geht es also langfristig gesehen nicht um die demokratie als solche, sondern nur um eine demokratie im Sinne einer vorübergehenden Erscheinung auf dem Weg zu dem, zu dem sich das System der EU im inneren längst schon entwickelt.