Während der coronazeit, aber auch schön im Kontext mit der massenmigration und der sogenannten klimakrise, fand hetze von staatswegen statt.
Der Staat hetzte einen Teil der Bevölkerung gegen einen anderen Teil der Bevölkerung, finanziert durch Steuermitteln auf.
Keiner sprach es deutlich aus, aber es war nichts anderes als das, was der selbe Staat denen vorwirft, die eine zur staatsmeinung oppositionelle Meinung öffentlich vertreten.
Alleine dieser Umstand macht schon mehr als deutlich, dass es bei „hassrede“ und „volksverhetzung“ weder um Hass noch um das Volk geht. Das worum es geht, ist die Durchsetzung der Meinung der herrschenden Klasse.
Die herrschende klasse instrumentalisiert Institutionen wie den Staat und die Demokratie um ihre Meinung durchzusetzen. Zugleich delegitimiert sie abweichende meinungen der Bürger in dem sie diese zu „hassrede“ und „volksverhetzung“ erklärt.
Dadurch dass sich die herrschende klasse mit Institutionen wie dem Staat und der Demokratie gleichsetzt, von diesen also Besitz ergreift und ursprünglich neutrale Einrichtungen zu höchst parteiischen Einrichtungen transformiert, erklärt sie Meinungen die sich Gegen ihre Meinung richten nicht nur zur delegitimierung ihrer Meinung sondern jener des Staates. Und wer an ihrer Form von Demokratie Kritik übt, der bedroht nicht ihre Form von Demokratie, sondern gleich die Demokratie als solche.
Somit wirft die herrschende klasse der Opposition genau das vor, was sie selber praktiziert.
Mit dem ukrainekonflikt jedoch hebt die herrschende klasse „hassrede“ und „volksverhetzung“ auf eine neue Ebene.
systematisch werden jetzt nicht mehr nur Teile der Bevölkerung aufeinandergehetzt sondern gleich ganze Völker. Und sie werden nicht nur im sinne von Ausgrenzung, Benachteiligung oder Bestrafung aufeinandergehetzt sondern im sinne tödlicher waffengänge.
systematisch hetzt die herrschende westliche klasse die eigenen Völker gegen russland, gegen die russische Führung gegen jeden einzelnen Russen auf. Systematisch provozieren sie die größte atommacht der Welt, verletzen permanent deren rote Linien. Systematisch delegitimieren sie die Interessen der ganzen russischen Nation, systematisch delegitimieren sie jeden Respekt gegenüber russland, systematisch bauen sie ein Feindbild auf, systematisch Spielen sie mit dem Tod.
Die herrschende klasse dient auch im sogenannten Zeitalter der sogenannten Demokratie nicht dem Volk sondern das Volk soll den Interessen der Herrschenden klasse dienen. Die herrschende klasse erklärt den Krieg, den das Volk austragen und den das volk erleiden muss. Während für das Volk die Preise steigen, steigen für die herrschende klasse die Profite…
