deutschland befindet sich derzeit noch im Zustand des Waffenstillstandes mit russland. Deutschland nimmt in einem – von deutschland selbst als krieg bezeichneten – konflikt massiv Partei zu Ungunsten von Russland. Vieles spricht dafür dass sich deutschland in Kürze im kriegszustand mit Russland befindet.
Zu genau dieser Zeit wird ein Gesetz verabschiedet das es erlaubt, kritik an Anschuldigungen gegen Russland als Straftat zu verfolgen.
Anschuldigungen gegen den kriegsgegner sind fest integriertes element jedes krieges und jeder kriegspropaganda.
1.gesetz Jeder kriegspropaganda ist es, die aussagen der propaganda als wahrheiten zu deklarieren.
2. Gesetz jeder kriegspropaganda ist es, dem Feind genau das vorzuwerfen, was zu bestreiten oder anzuzweifeln per Gesetz nun verboten wird.
Somit besteht die unmittelbare Konsequenz dieses Gesetzes unmittelbar vor dem potentiellen offiziellen kriegseintritt Deutschlands darin, Kritik an Vorwürfen gegen den potentiellen kriegsgegner zu verbieten. was nichts anderes bedeutet als Opposition und Kritik im und am unmittelbar bevorstehenden Krieg zu verbieten, was in Kriegszeiten nichts anderes bedeutet als die abschaffung der Demokratie!!!!!
Schließlich hat auch selenski alle Opposition mit dem Krieg gegen Russland verboten. Was dort noch offenherzig geschieht, geschieht hier eben verschleiert
Gerade jetzt wird dieses Gesetz verabschiedet. Natürlich ohne jeden Zusammenhang mit dem ukrainekonflikt, sondern nur weil es eben aus grundsätzlicher Sicht richtig wäre. Und weil es eben aus grundsätzlicher Sicht so richtig wäre, wird es eben nicht auf einen seiner grundsätzlichen Bedeutung angemessenen weg der Gesetzgebung gestellt, sondern im halbdunkeln eilig durch die Hintertüre eingeführt.
Mit dem Gesetz wird nun natürlich ein grundsätzlich unhaltbarer Anspruch erhoben, der den modernen Westen in die Zeit vor der Aufklärung zurück katapultiert! Eben genau dorthin, wo die transhumanisten den Menschen wieder haben wollen.
Ganz unverholen erdreisten sich hier offizielle Interessenvertreter den Anspruch zu erheben im Besitze einer nicht anzweifelbaren absoluten Wahrheit zu sein.
Was nichts anderes bedeutet, als den gesetzlichen Freibrief, interessen bzw. Sich daraus ergebende Konsequenzen nun nicht mehr als Interessen benennen zu müssen, sondern sie zu wahrheiten erklären zu dürfen. wahrheiten, die nun ihrerseits einen solchen schutzstatus erfahren, dass jede Kritik an ihnen – pardon an den interessen – ab sofort gesetzlich verboten sind und der Vollzug dieser wahrheiten – pardon interessen – ab sofort keine Option mehr ist, sondern unbedingte notwendigkeit.
Heute werden Kriegsverbrechen zu absoluten wahrheiten erklärt, morgen die Gefährlichkeiten von Viren, die notwendigkeiten von impfungen oder die teuflischen Gefahren von antropogenem co2 für das Klima….man könnte endlos neuemörderische Gefahren und unumgänglich nötige Verfahren zur Rettung postulierten.
Das ist nichts anderes als die durchsetzung eines prinzipes, das das prinzipielle fundament der Demokratie – das Recht zweifel und Kritik offen zu äußern – auslöscht… mit allen Konsequenzen! demokratiefeindlicher und -zerstörerischer kann ein System gar nicht agieren.
weil man den Wandel zur diktatur in einem grossen Schritt nicht wagt, teilt man den grossen Schritt in so viele kleine Schritte, dass der Scheuklappen tragende deutsche Michel gar nicht bemerkt, wohin er sich da treiben lässt.
Wie weit es nun mit dem besitze der absoluten Wahrheit, insbesondere in Kriegszeiten ist, das zeigen alle Kriege des letzten halben Jahrhunderts. Da ist nicht ein Krieg, in dem sich jene absoluten wahrheiten der kriegspropaganda im Nachhinein nicht als knallharte lügen erwiesen. Und weil man ja nun so gerne den Anspruch erhebt aus der Geschichte zu lernen, erhebt man all diese erwiesenen Lügen für die Zukunft, in vorauseilendem gehorsam, gleich in den adelsstand der absoluten Wahrheit.
Man hat also durchaus aus der Geschichte gelernt, aber in gänzlich anderem Sinne. Man hat gelernt die zivilgesellschaft, die sich von den Regierungen zu emanzipieren beginnt zu fürchten. Sie sollen und dürfen keinen Strich durch die Planungen der mächtigen machen…
Und so scheint es, dass die Mächtigen tatsächlich grosses Planen, womöglich nicht nur im ukrainekonflikt…. aus der sicht dieser Planungen bestand grosse eile und Notwendigkeit die Kritiker für alle zukunft endgültig zum Schweigen zu bringen.
Natürlich nur in Einzelfällen. Aber im wertewesten stapeln sich so viele Einzelfälle, dass sie zusammen genommen längst schon ein Netz bilden, das die einstigen Prinzipien dieses werte-westens unter sich begraben.
Ich möchte daher mit Dietrich Bonhoeffer enden. Denn dieses Gesetz bedeutet nichts anderes als den gesetzlichen verbrieften Schutz für alle, die im Staate die Dummheit im Staate verbreiten. und die gesetzlich verbriefte Verfolgung aller jener im staate, die sich im Kampfe befinden, gegen die Dummheit und für die wahrheit.